Kreisverband Bodenseekreis

 

+++ Leserbrief vom 7. Dez. 2001 +++

Zum Bürgerentscheid gegen den Katamaran

3:1 verloren

Stell dir vor, es ist Wahl und keiner hört hin! Stell dir vor, drei sind gegen den Katamaran und nur einer dafür...dann siegt der eine! Und dann werden die zwei Superschiffe gekauft...und eventuell damit viel Geld "versenkt"! So also ist das, mit der direkten Demokratie! Da wird eine Abstimmung der Bürger vorbereitet und durchgeführt. Es müssen 30 Prozent abstimmen. Und statt 16.714 kommen "nur" 15.221 und stimmen gegen das schnelle Schiff am See. 1.493 zu wenige! Nur 5.652 stimmten für den Katamaran. Und die haben jetzt "gesiegt"!! Ist so ein Quorum nicht verrückt? Würden Dreiviertel bei einer Bürgermeisterwahl gegen den Kandidaten sein und ein Viertel für ihn, dann wäre er sicher nicht gewählt!! Aber bei Sachfragen wie dem Katamaran wird alles auf den Kopf gestellt: Die an Stimmenzahl weit unterlegenen haben dann gewonnen. Im Grundgesetz heißt es, auch die direkte Abstimmung der Bürger gehöre zur Demokratie. Dreiviertel stimmten "dagegen". Aber darum schert sich keiner! Was soll also ein "Bürgerentscheid", wenn eine haushohe Mehrheit nicht siegt?

Gerdi Spengler
ödp-Vorstand
Eriskirch