Kreisverband Bodenseekreis

 

+++ Pressebericht vom 25. September 2005 +++

ödp sieht kleine Parteien im Aufwind

Sylvia Hiß: Etablierte Parteien haben an Vertrauen verloren!

Auch wenn in der Öffentlichkeit das Ergebnis der Bundestagswahl fast ausschließlich unter dem Gesichtspunkt diskutiert wird, wer künftig die Bundesregierung und den Bundeskanzler stellt, zog die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) bei ihrer Wahlanalyse daraus viel weiter reichende Konsequenzen: Der insgesamt deutliche Stimmenverlust der etablierten Parteien und der Zuwachs von Linkspartei und "sonstigen" Parteien zeigen nach Auffassung der ödp-Kreisvorsitzenden Sylvia Hiß unmissverständlich, dass die etablierten Parteien massiv Vertrauen in der Bevölkerung verloren haben, da diese zunehmend nicht mehr die Interessen der Wähler vertreten.

Diesen Trend konnte auch die massive und verfassungsrechtlich äußerst bedenkliche Behinderung der kleinen Parteien durch die stark verkürzte Frist zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften nicht aufhalten, obwohl diese Parteien deshalb in vielen Bundesländern gar nicht zur Wahl antreten konnten. Bei künftigen Wahlen - in Baden-Württemberg schon bei den Landtagswahlen im März 2006 - sieht die ödp, die bei der Bundestagswahl nicht angetreten ist, deshalb gute Chancen, ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl deutlich zu verbessern, zumal sie dann von der Familienpartei aktiv unterstützt wird. Diese will auf eine eigene Teilnahme an der Landtagswahl verzichten und stattdessen eine Wahlempfehlung für die ödp aussprechen, für die das Thema "Familie" ja ebenfalls einen Schwerpunkt darstellt. Ödp und Familienpartei streben bekanntlich eine langfristige Zusammenarbeit bis hin zum Zusammenschluss an, um die von allen Parteien bisher stark vernachlässigten Interessen der Familien zu bündeln. Denn bisher wurde das Thema "Familie" zwar regelmäßig im Wahlkampf von den etablierten Parteien als Stimmenfänger entdeckt, so Sylvia Hiß, danach aber in schöner Regelmäßigkeit wieder "vergessen" und die versprochenen Verbesserungen wurden nicht umgesetzt.

Da eine verfehlte Familienpolitik aber negative Auswirkungen auf fast alle Bereiche unseres Alltags hat, appelliert die ödp eindringlich an Politiker aller Parteien, unabhängig vom Ausgang der Koalitionsverhandlungen, eine neue Familienpolitik nicht länger aufzuschieben. Trotz leerer öffentlicher Kassen wären nach Auffassung der ödp durchaus wichtige Weichenstellungen für eine familiengerechte Zukunft machbar, wenn ein ernster Wille bei allen Beteiligten dazu vorhanden wäre.