Kreisverband Bodenseekreis

Jedes Konzept zum Abbau der Arbeitslosigkeit muss bestimmte Grundanforderungen erfüllen:
  • volle Übereinstimmung mit den Regeln des Marktes
  • Einführung des Verursacherprinzips
  • Akzeptieren der Menschen (Konsumenten, Arbeitnehmer, Unternehmer) wie sie sind: nicht vorwiegend auf das Gemeinwohl bedacht, sondern auf die Wahrung ihrer eigenen Interessen - unter Inkaufnahme gesellschaftlicher Nachteile
  • Beachtung der sozialen Ausgewogenheit: keine Umverteilung von unten nach oben, keine einseitige Belastung der sozial Schwachen (wie bei Hartz IV)
  • Unabhängigkeit von wirtschaftlichem Wachstum: ein ewiges wirtschaftliches Wachstum kann es auf der begrenzten Erde mit endlichen Ressourcen nicht geben.
  • Anstreben eines tiefgreifenden und langfristig wirkenden Ansatzes, kein Flickwerk, keine kurzfristige Lösung bis zur nächsten Wahl
  • Keine Gängelung und Bevormundung (weder der Bevölkerung noch der Unternehmen) - sondern freie Entfaltungsmöglichkeiten bei neu zu schaffenden Rahmenbedingungen
  • Neue Arbeitsplätze müssen in der Wirtschaft entstehen, nicht (direkt oder indirekt) durch den Staat
  • Anzustreben ist die Schaffung von Regelmechanismen, mit der die Entstehung von Massenarbeitslosigkeit schon im Ansatz verhindert oder zumindest erschwert wird.


Nur ein Wirtschaftssystem, welches all diese Anforderungen erfüllt, ist eine echte „soziale Marktwirtschaft“, die diesen Namen auch verdient.


Zur Umsetzung dieser Forderungen ist kein völlig neues Konzept nötig: Mit der „Ökologischen Steuerreform“, für die sich die ödp schon seit ihrer Gründung einsetzt, existiert bereits ein Konzept, das auf Basis dieser Grundsätze die ökologischen Probleme unseres Wirtschaftens zu lösen verspricht und das als Vorbild für ein neues Arbeitsmarktprogramm dienen kann.

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