Jedes Konzept zum Abbau der Arbeitslosigkeit
muss bestimmte Grundanforderungen erfüllen:
- volle Übereinstimmung mit den Regeln des Marktes
- Einführung des Verursacherprinzips
- Akzeptieren der Menschen (Konsumenten, Arbeitnehmer,
Unternehmer) wie sie sind: nicht vorwiegend auf das Gemeinwohl
bedacht, sondern auf die Wahrung ihrer eigenen Interessen - unter
Inkaufnahme gesellschaftlicher Nachteile
- Beachtung der sozialen Ausgewogenheit: keine Umverteilung
von unten nach oben, keine einseitige Belastung der sozial Schwachen
(wie bei Hartz IV)
- Unabhängigkeit von wirtschaftlichem Wachstum:
ein ewiges wirtschaftliches Wachstum kann es auf der begrenzten
Erde mit endlichen Ressourcen nicht geben.
- Anstreben eines tiefgreifenden und langfristig wirkenden
Ansatzes, kein Flickwerk, keine kurzfristige Lösung bis zur
nächsten Wahl
- Keine Gängelung und Bevormundung (weder der
Bevölkerung noch der Unternehmen) - sondern freie Entfaltungsmöglichkeiten
bei neu zu schaffenden Rahmenbedingungen
- Neue Arbeitsplätze müssen in der Wirtschaft
entstehen, nicht (direkt oder indirekt) durch den Staat
- Anzustreben ist die Schaffung von Regelmechanismen,
mit der die Entstehung von Massenarbeitslosigkeit schon im Ansatz
verhindert oder zumindest erschwert wird.
Nur ein Wirtschaftssystem, welches all diese Anforderungen erfüllt,
ist eine echte soziale Marktwirtschaft, die diesen Namen
auch verdient.
Zur Umsetzung dieser Forderungen ist kein völlig neues Konzept
nötig: Mit der Ökologischen Steuerreform,
für die sich die ödp schon seit ihrer Gründung einsetzt,
existiert bereits ein Konzept, das auf Basis dieser Grundsätze
die ökologischen Probleme unseres Wirtschaftens zu lösen
verspricht und das als Vorbild für ein neues Arbeitsmarktprogramm
dienen kann.
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